Italien

Italien - Politik

Seit 1946 ist Italien eine parlamentarische Republik, dessen Staatsoberhaupt der Staatspräsident vertritt. Laut Verfassungsnorm nimmt er repräsentative Funktionen wahr, wie die Beteiligung an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber über die Streitkräfte. Der Staatspräsident wird von den vereinigten Kammern des Parlaments und Vertretern der 20 Regionen gewählt. Laut Verfassung kann sich jeder Staatsbürger der das 50. Lebensjahr vollendet hat, als Staatspräsident wählen lassen. Die Amtsdauer des Präsidenten beträgt sieben Jahre. Jeder Staatspräsident hat die Möglichkeit, sich wieder wählen zulassen. Jedoch hat sich bisher kein Präsident für eine zweite Amtszeit wählen lassen. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments (einer Kammer oder beider). Eine weitere wichtige Funktion hat der Staatspräsident bei der Verkündung von Gesetzen, die die Unterzeichnung des Staatspräsidenten benötigten. Dadurch kann er zumindest vorläufig dessen Inkrafttreten verhindern, solange das Parlament von Italien das Gesetz nicht erneut billigt. Das Parlament von Italien besteht aus der Abgeordnetenkammer und dem Senat. Diese werden alle fünf Jahre neu gewählt und sind vollkommen gleichberechtigt. Weiterhin gibt es vom Staatspräsidenten ausgezeichnete Persönlichkeiten, die auf Lebenszeit dem Senat angehören. Auch die früheren Staatspräsidenten sind Senatoren auf Lebenszeit.

Italien ist Mitglied in mehreren überstaatlichen Organisationen. So gehört Italien der NATO und der UN an und ist Gründungsmitglied der EU.